Re: Virale Software-Patente - Mit Wettbewerb und Party gegen Software-…
softwareEigentlich nicht. Abgesehen davon wird hierbei nicht
> > gestört, sondern es wird patentiert und lizenziert -
> > die Lizenzbedingungen kann man hierbei in einem gewissen
> > Rahmen frei wählen - Cross-Licensing ist sogar sehr
> > gebräuchlich, z.B. könnte die FSF jemanden eine Lizenz auf
> > ein GNU-Patent gewähren, wenn dafür alle GNU-Projekte ein
> > Patent der Lizenznehmers verwenden dürfen.
> Och, ich wäre da für eine andere Lizenz. Wenn ein GPL Patent verletzt
> wird dann muß die Software unter die GPL gestellt werden.
Patent != Copyright
Das durchzusetzen ist schwierig. Das Patent sicherte dem Patentnehmer
die exklusive Nutzung des Patentgegenstandes zu und ermöglicht es
ihm, für die Ãœberlassung der Nutzung Geld zu nehmen. Natürlich können
innerhalb eines Lizenzvertrags auch andere Nebenabreden getroffen
werden, insbesondere die obige.
Sollte es jedoch zu Patentverletzungen kommen, wird mit an sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit geltendes Recht angewandt, so dass der
Patentverletzer mit einer entsprechenden Geldstrafe belegt wird. Das
Produkt jedoch, welches unter Verletzung des Patents erstellt wurde,
unterliegt dem Copyright des Erstellers und somit auch dem
Eigentumsschutz. Anders als bei einer Copyright-Verletzung ist es
eben nicht umittelbar das geistige Eigentum des Patenthalters.
> Dann bin
> ich mal gespannt ob die grossen Unternehmen noch Softwarepatente
> möchten oder lieber für ihre Abschaffung plädieren.
Dahin zielte auch mein ursprüngliche Argumentation. Die Unternehmen
müssten bei der Erstellung der Software sehr genau darauf achten,
dass keine GPP-Patente verletzt werden, zusätzlich zu den üblichen
kommerziellen Patenten. Die GPP-Patente könnten mit progressiven,
punitiven Lizenzgebühren bewehrt werden, i.e. kleine Unternehmen
wenig, größere mehr, große ziemlich viel und ganz große schrecklich
viel. Damit würde man den kleinen den Hals nicht umdrehen und das
Spielfeld bezüglich der großen etwas nivellieren.
Aber dazu bedarf es einer gewissen kritischen Masse an
GPP-Patenten…
Lit