Re: Frage zu den Software-Patenten - Mit Wettbewerb und Party gegen Software-…
> Um was geht es bei diesen Patenten den eigentlich. Soll da der
> Source-Code geschützt werden oder eine Idee?
Weder noch. Patentiert werden kann nur ein Programm, das zwingender
Bestandeil einer technischen Umsetzung ist. z.B. das Steuerprogramm
für ein ABS System. Ein Onlineupdaqte ist aber nicht an eine best.
Hardware gebunden, sondern kann im Grunde beliebig umgesetzt werden,
daher in EU nicht patentierbar, weil nur ein Verfahren.
> Microsoft hat die Idee des Online-Updates als Patent in den USA
> angemeldet und wohl auch eingetragen bekommen. Würden solche Ideen
> auch Patentierbar sein? Wenn ja, dann “Gute Nacht”.
Laut Richtlinie nicht, in den USA kann man auch Verfahren patentieren
lassen, in der EU eben nicht, obwohl einige Patentämter das noch
nicht kapiert haben und solche eigentlich nicht zulässigen Patente
erteilen, da hilft nur klagen.
Das ganze Patentwesen ist im Grunde Schwachsinn, während früher
Maschinen patentiert wurden, die genau beschrieben werden mussten und
somit ein Patent einen sehr konkreten Anwendungsfall abdeckte, wird
heute versucht ein Patent möglichst allgemein zu fassen, damit ich
alle möglichen Anwendungsfälle abdecke. Zudem ist es äusserst
subjektiv was die notwendige erfinderische Höhe hat. Eigentlich soll
ein Patent den kleinen Mann (Erfinder), der eine tolle Idee hat vor
grossen Nachamern schützen, so einen Fall gibt es aber kaum,
geschützt werden heute Grosskonzerne, die es sich leisten können auf
jeden Pipifax ein Patent anzumelden.
Marcel