Re: Freie Software gegen Software-Patente - Konferenz zur Ökonomie freier Software
> weil ein bereits einmal eingesetztes Verfahren nicht mehr patentiert
> werden kann (zumindest gilt diese Regel für “normale” Patente)
Ich kenne da eher den Audruck ‘veröffentlicht’, ein Artikel in einer
Zeitschrift welches das Verfahren beschreibt reicht aus, das ganze
muß also nicht praktisch angewendet worden sein.
Ansonsten betrifft das nur die Patente, die noch nicht existieren.
Aber bereits jetzt existieren […]